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Designrecht

Das Design von Produkten ist für ihren erfolgreichen Absatz von entscheidender Bedeutung. Es macht den Unterschied zu Konkurrenzprodukten aus, ist Imageträger und dient der Kundenbindung. Umso wichtiger ist es, Produktdesign gegen Nachahmungen zu schützen. Dies ist durch eine Anmeldung als eingetragenes Design (früher „Geschmacksmuster“) möglich.

Beratung Designschutz

Als Design kann die äußere Form- und Farbgestaltung von zweidimensionalen Flächen (z.B. Tapete) oder dreidimensionalen Erzeugnissen (z.B. Möbel, technische Geräte) geschützt werden.

Wir prüfen, ob die äußere Erscheinungsform Ihrer Produkte als Design schutzfähig ist und beraten zum erforderlichen geografischen Schutzumfang (deutsches eingetragenes Design, Gemeinschaftsgeschmacksmuster EU oder international registriertes Design)

Recherche Design

Ein Design muss im Zeitpunkt der Anmeldung neu, d.h. nicht schon vorher veröffentlicht, ausgestellt oder sonst auf den Markt gebracht worden sein. Außerdem muss das Design Eigenart aufweisen, d.h. sein Gesamteindruck muss sich von bestehenden Designs unterscheiden. Beide Voraussetzungen werden vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Amt der europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) sowie dem internationalen Markenamt (WIPO) im Anmeldeverfahren nicht geprüft; mit der Folge, dass – trotz Eintragung – kein Schutzrecht entsteht. Um zu vermeiden, dass eine Anmeldung im Konfliktfall keinen Schutz begründet oder ältere Designs verletzt, führen wir für unsere Mandanten Recherchen beim DPMA, EUIPO oder WIPO durch und beraten entsprechend zur Eintragung.

Designanmeldung

Wir übernehmen die Anmeldung des Designs bei den Ämtern in Deutschland (DPMA), der Europäischen Union (EUIPO) oder dem internationalen Markenamt (WIPO) sowie die gesamte Kommunikation mit diesen Ämtern.

Vertretung bei Designverletzungen und Nichtigkeitsverfahren vor den Markenämtern

Damit der Wert eines Designs nicht durch jüngere Designs Dritter geschwächt wird und diese nicht von dem guten Ruf und Image des Designs profitieren, gehen wir gegen die Verletzung von bestehenden Designrechten vor und setzen die Ansprüche außergerichtlich und notfalls gerichtlich durch.

Ebenso verteidigen wir unsere Mandanten gegen Abmahnungen oder im gerichtlichen Verfahren, wenn diesen eine Verletzung eines Designs vorgeworfen wird. So können die mit einer Abmahnung geltend gemachten Ansprüche abgewehrt oder der Schaden möglichst gering gehalten werden.

Wir vertreten in Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA und EUIPO, um die Nichtigkeit eines Designs wegen älterer Rechte oder fehlender Schutzfähigkeit geltend zu machen oder sich gegen einen Nichtigkeitsantrag gegen das eigene Design oder Gemeinschaftsgemacksmuster zu verteidigen.

Verhandlung- und Gestaltung von Lizenzvereinbarungen

Zur angemessenen Verwertung eines Designs oder gütlichen Einigung im Konfliktfall bieten wir die Verhandlung und Erstellung von Lizenzverträgen und Abgrenzungsvereinbarungen an.

Designüberwachung

Auf Wunsch übernehmen wir die Überwachung eingetragener Designs und sorgen dafür, dass diese fristgemäß verlängert werden oder verwechselbare Eintragungen wegen Nichtigkeit gelöscht werden.

Unsere Leistungen im Einzelnen:

- Beratung zum Designschutz
- Recherchen DPMA, EUIPO, WIPO - Designanmeldungen Deutschland, Europa und international 

- außergerichtliche und gerichtliche Vertretung und Verteidigung bei Verletzungen eines Designs
- Nichtigkeitsverfahren DPMA und EUIPO
- Verhandlung von Lizenzverträgen und Abgrenzungsvereinbarungen zum Design
- Designüberwachung

Damit Sie bereits vor unserer Beauftragung wissen, welche Kosten auf Sie zukommen, erstellen wir Kostenvoranschläge und bieten für die Anmeldung Pauschalen an.

Unsere langjährige Erfahrung im Designrecht durch zahlreiche erfolgreiche Anmeldungen und Verfahren vor den Ämtern sowie bei der gerichtlichen Durchsetzung und Abwehr designrechtlicher Ansprüche ermöglicht es, Sie kompetent zu vertreten.

 

Für ein Beratungsgespräch stehen wir gern auch kurzfristig zur Verfügung.

Tel.040 - 46 0091 84
info@brix-hansel.de

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Brix & Hansel
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